Nutzungsbedingungen
Wir, die Stay Informed GmbH, Basler Straße 67, 79100 Freiburg, Deutschland, („wir“ oder „Stay Informed“) haben das Verwaltungs- und Kommunikationssystem Stay Informed App („Lösung“) entwickelt. Im Auftrag der Einrichtungen (“Einrichtungen” oder „Auftraggeber“), welche die Lösung einsetzen, sind wir außerdem für den Betrieb und das Hosting der bei der Nutzung nötigen Systeme verantwortlich. Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) enthalten Regeln für die Nutzung der Lösung.
Stand: 01.07.2023
§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen
1. Mithilfe der Lösung können Einrichtungen mit EndnutzerInnen und Beschäftigten („NutzerInnen“ oder „Sie“), kommunizieren. Außerdem können – je nach eingesetzter Version – auch die NutzerInnen Rückmeldungen an die Einrichtung versenden. Näheres zu den Funktionen der Lösung finden Sie auf unserer Website (https://www.stayinformed.de). Wir behalten uns vor, die Lösung nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung sich ggf. ändernder technischer Rahmenbedingungen und Nutzeranforderungen weiterzuentwickeln, wenn und soweit dies unter Berücksichtigung unserer Interessen als Anbieter für die Einrichtungen als unseren Kunden zumutbar ist.
2. Wir betreiben die Lösung und stellen die damit verbundenen Dienste im Auftrag der Einrichtungen bereit. Aufgrund der zwischen uns und den Auftraggebern geschlossenen Verträge sind diese berechtigt, NutzerInnen für die Registrierung freizuschalten. Die Nutzung erfolgt somit aufgrund des Vertrags zwischen uns und den Auftraggebern und aufgrund deren darin eingeräumten Rechts zur Freischaltung der NutzerInnen. Zwischen uns und den NutzerInnen besteht dagegen kein über diese Nutzungsbedingungen hinausgehendes unmittelbares Vertragsverhältnis. Die NutzerInnen schulden uns keine Vergütung für die Nutzung der Lösung und haben gegen uns keine vertraglichen Ansprüche in Bezug auf die Nutzung der Lösung.
3. Diese Nutzungsbedingungen enthalten bei der Nutzung der Lösung durch die NutzerInnen zu beachtende Regeln. Im Fall einer Verletzung der Regeln kann der Auftraggeber den NutzerInnen vorübergehend oder dauernd von der Nutzung ausschließen.
§ 2 Umfang der gestatteten Nutzung
1. Sie dürfen die Lösung nur nach Freischaltung durch die Einrichtung und nach ordnungsgemäßer Registrierung nutzen.
2. Sie dürfen Ihre Registrierungsdaten nicht an Dritte weitergeben und müssen diese sicher aufbewahren. Sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der Registrierungsdaten durch Dritte erlangen, müssen Sie die Einrichtung unverzüglich benachrichtigen.
3. Sie dürfen die Lösung nur für Ihre eigene Kommunikation mit der Einrichtung nutzen, die Sie für die Nutzung freigeschaltet hat. Sie dürfen Dritten keinen Zugriff auf die Lösung ermöglichen. Eine Übertragung der Nutzungsberechtigung oder die Einräumung von Unterlizenzen ist ebenso unzulässig wie die Nutzung für Zwecke Dritter.
§ 3 Mitwirkungspflichten und -obliegenheiten der Nutzer
1. Die NutzerInnen sorgen für eine ausreichend dimensionierte und nach dem Stand der Technik gesicherte eigene Internetanbindung.
2. Es obliegt den NutzerInnen, Kommunikationsinhalte (z.B. Mitteilungen der Einrichtung), die sie aufbewahren wollen oder müssen, herunterzuladen und außerhalb der Lösung zu speichern.
§ 4 Verhaltensregeln für die Nutzung der Lösung
1. Die NutzerInnen dürfen bei der Nutzung der Lösung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere dürfen keine persönlichkeitsrechtsverletzenden, verfassungsfeindlichen, gesetzeswidrigen, diskriminierenden, pornographischen, obszönen, beleidigenden, verleumderischen, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte oder Inhalte für Werbezwecke eingestellt oder geteilt werden. Die ungenehmigte Weiterleitung oder Veröffentlichung nichtöffentlicher Kommunikation kann zivil- und strafrechtliche Folgen haben.
2. Ferner dürfen urheberrechtlich oder sonst geschützte Inhalte, insbesondere Fotos oder sonstige Darstellungen, auf denen Personen erkennbar sind, nur eingestellt oder geteilt werden, wenn der Rechteinhaber bzw. die abgebildete Person zugestimmt hat oder die Nutzung gesetzlich zulässig ist.
3. Außerdem darf bei der Nutzung der technische Betrieb der Lösung nicht gestört oder gefährdet werden, z.B. durch technische Manipulationen oder das Einstellen oder Teilen von mit Viren befallenen Dateien.
4. Wir sind nicht zur Prüfung des Nutzerverhaltens auf etwaige Rechtsverstöße verpflichtet.
§ 5 Dauer der Nutzung und Registrierung; Beendigungsfolgen
1. Das Recht zur Nutzung endet mit der Löschung Ihres Nutzer-Accounts durch die Einrichtung, spätestens mit Beendigung des der Nutzung zugrunde liegenden Vertrags zwischen dem Auftraggeber und uns.
2. Mit Beendigung des der Nutzung zugrunde liegenden Vertrags zwischen dem Auftraggeber und uns sind wir berechtigt, sämtliche auf unseren Servern ggf. noch vorhandenen Daten registrierter NutzerInnen dauerhaft zu löschen.
§ 6 Haftung
1. Da die Bereitstellung und Nutzung der Lösung im Verhältnis zwischen uns und den Nutzern unentgeltlich ist, haften wir den Nutzern gegenüber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ferner im Fall einer etwaigen schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer ggf. übernommenen Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Verstößt der / die NutzerIn schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen, so haftet er uns nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für den daraus entstehenden Schaden und stellt uns von etwaigen Ansprüchen frei, die Dritte gegen uns geltend machen.